1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

Unser Internetportal "LearnKids", betrieben von der LearnShip Networks GmbH, Scheidtweilterstr. 17, 50933 Kön, bietet Kindern Online-Sprachunterricht und damit zusammenhängende Leistungen sowie eine Kommunikationsplattform, die es Ihnen ermöglicht, mit anderen Nutzern des Portals in Kontakt zu treten (nachfolgend zusammen auch "LearnShip-Dienste" genannt). Für die Nutzung und Inanspruchnahme dieser Dienste schließen Sie für sich oder für einen Dritten mit der LearnShip Networks GmbH, Scheidtweilerstr. 17, 50933 Köln (im Folgenden: "LearnShip") als Betreiberin der Plattform und Anbieterin der LearnShip Dienste einen Nutzungsvertrag über den von Ihnen gebuchten LearnShip-Dienst ("Nutzungsvertrag" oder zusammengefasst "Vertrag" genannt). In dem Nutzungsvertrag finden neben den produktspezifischen inhaltlichen Regelungen zum jeweiligen LearnShip-Dienst die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Ferner finden die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf die kostenfreien Bestandteile von LearnShip.de Anwendung, über die kein gesonderter Nutzungsvertrag geschlossen wird.

2. Vertragsbeziehung, Zugang, Sicherheit, Systemanforderungen

2.0 Die Vertragsbeziehung über die Inanspruchnahme von LearnShip-Dienste - und zwar sowohl über die kostenfreien Teile als auch über den Nutzungsvertrag- kommt ausschließlich zwischen Ihnen und der LearnShip Networks GmbH zustande. Sofern Sie den Learnship-Dienst selbst in Anspruch nehmen möchten, gelten Sie als Nutzer im Sinne dieses Vertrages.

Für den Fall, dass Sie diesen Vertrag für einen Dritten (z.B. Ihr Kind, Mitarbeiter Ihres Unternehmen, etc.) schließen, treffen Sie sämtliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag. Berechtigter zur Inanspruchnahme von LearnShip-Diensten ist in diesem Fall allein der Dritte, für den der Vertrag geschlossen und ein Profil erstellt wurde, der nachfolgend als „Nutzer“ im Sinne dieses Vertrages gilt. Für jeden Dritten muss dabei ein gesonderter Vertrag geschlossen werden. Eine Inanspruchnahme von LearnShip-Diensten durch sonstige Dritte/andere Kinder/Geschwister/Freunde des Nutzers ist nicht gestattet. Mit Erbringung der LearnShip-Dienste gegenüber dem Nutzer, erfüllt LearnShip ihre Verpflichtungen Ihnen gegenüber nach diesem Vertrag

2.1 Der Zugang zu den LearnShip-Diensten erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der Ihnen mitgeteilten Zugangsdaten. Voraussetzung ist die Registrierung durch Sie auf der Anmeldeseite der LearnShip-Plattform unter Eintrag der Pflichtangaben in das hierfür vorgesehene Anmeldeformular oder über die telefonische Buchung.

2.2 Sie verpflichten sich, die Daten, die zur Anmeldung oder zur Nutzung der LearnShip-Dienste erforderlich sind ("Bestandsdaten"), richtig, aktuell und vollständig anzugeben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Ihre Bestandsdaten zu pflegen und zu aktualisieren, soweit dies erforderlich ist, um deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sicherzustellen. LearnShip ist berechtigt, Ihr Recht zur Nutzung der LearnShip-Dienste zu kündigen und den Zugang zur Plattform zu sperren, falls Sie falsche, ungenaue oder unvollständige Daten angeben. Sie sind damit einverstanden, dass wir Ihre Bestandsdaten speichern und nutzen, soweit dies zur Bereitstellung unserer Dienste und zur Abrechnung erforderlich ist. Im Übrigen findet die Datenschutzerklärung Anwendung

2.3 Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der LearnShip-Dienste durch Dritte zu verhindern. Sofern Sie den Vertrag für einen Dritten schließen, dürfen Sie die Zugangsdaten an diesen Dritten zur bestimmungsgemäßen Verwendung weitergeben. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die über oder in Verbindung mit Ihren Zugangsdaten vorgenommen werden. Sie verpflichten sich, LearnShip über jede unberechtigte Nutzung Ihrer Zugangsdaten und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren. LearnShip übernimmt keine Haftung für Schäden, es sei denn, dass Sie auf einer von LearnShip fahrlässig verursachten unrechtmäßigen Nutzung Ihrer Zugangsdaten beruhen

2.4 Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass bei Ihnen die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den LearnShip-Diensten geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Wir werden Sie auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren. Unsere Empfehlung zu den Mindestanforderungen Ihrer Hard- und Software finden Sie auf unserer LearnShip-Plattform.

2.5 Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems obliegt es Ihnen, nach Information durch LearnShip die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von Ihnen eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen, soweit diese zumutbar sind. Sollten die Anforderungen an Soft- und Hardware über marktübliche Systemanforderungen zum Änderungszeitpunkt hinausgehen, wobei hier ein PC der Standardklasse als Maßstab zu sehen ist, und die Dienstleistungen aus diesem Grund für Sie nicht nutzbar sein sollten, sind Sie – unabhängig von der Restlaufzeit des Vertrages zur außerordentlichen Kündigung mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende berechtigt.

2.6 Sie sind verpflichtet, die zur Sicherung Ihres Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

2.7 Unsere Dienstleistung kann interaktive Inhalte umfassen, die es dem Nutzer unter anderem ermöglichen, Informationen und Materialien in Bereichen der Dienstleistung bereitzustellen oder zur Verfügung zu stellen, die von anderen Nutzern der Dienstleistung und von der Öffentlichkeit eingesehen werden können. Die Nutzung solcher Inhalte und die Teilnahme des Nutzers erfolgen allein auf das Risiko des Nutzers. Diese Inhalte dürfen die Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder verletzen, zu rechtswidrigem Verhalten beitragen oder dazu auffordern oder sonst obszön oder verwerflich sein. Sie verpflichten sich gegebenenfalls zutreffende und vollständige Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Teilnahme zur Verfügung zu stellen. Sie sind vollumfänglich für die Inhalte verantwortlich, die vom Nutzer im Rahmen der LearnShip-Dienste bereitgestellt werden. Sie sind verpflichtet, diese fortlaufend zu kontrollieren, sofern Sie selbst Nutzer der LearnShip-Dienste sind. Dies gilt in dem Fall, in dem Sie der gesetzliche Vertreter des Nutzers sind, auch dann, wenn Sie dem Nutzer ermöglichen – ohne Ihre Aufsicht – selbstständig Inhalte hochzuladen/einzubringen. Sofern ein sonstiger Dritter Nutzer ist, sind Sie verpflichtet, diesem Dritten die vorbezeichneten Pflichten entsprechend aufzuerlegen.

2.8 LearnShip behält sich das Recht vor, Inhalte nicht zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen oder zu löschen, soweit diese rechtswidrig oder unpassend für die Plattform sind. LearnShip ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, jede Information und jegliches Material, das durch den Nutzer übergeben, veröffentlicht oder in anderer Weise im Rahmen der Dienstleistung zugänglich gemacht wird, auf Verstöße gegen diesen Vertrag oder geltendes Recht zu überprüfen und gegebenenfalls geeignete Schritte einzuleiten, einschließlich der Kündigung Ihres Vertrages.

2.9 Sie dürfen die LearnShip-Dienste nur mit Software nutzen, die Ihnen von LearnShip für Zwecke des Zugangs zu den LearnShip-Diensten zur Verfügung gestellt wird. Sie dürfen sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für deren Zugang Sie nicht berechtigt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Änderungen an der Software vorzunehmen, die Ihnen von LearnShip zur Verfügung gestellt wurde oder veränderte Versionen dieser Software zu nutzen, um sich insbesondere einen unberechtigten Zugang zur Dienstleistung zu verschaffen. Verletzungen der System- oder Netzwerksicherheit können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden. Sie verpflichten sich, etwaige Dritte Nutzer ebenfalls zur Einhaltung der vorbezeichneten Pflichten zu verpflichten. Sofern Sie gesetzlicher Vertreter des Nutzers sind, verpflichten Sie sich, diesen entsprechend zu überwachen

3. Leistungen

3.1 Mit der Anmeldung auf der LearnShip-Plattform kann Ihnen LearnShip eine kostenlose Probestunde zur Verfügung stellen. Eine Inanspruchnahme dieser führt zu keinen Leistungsansprüchen seitens LearnShip Ihnen gegenüber. Das Angebot einer Probestunde ist eine freiwillige Leistung seitens LearnShip, es besteht kein Anspruch auf eine Probestunde. Ein Termin für eine Probestunde kommt nur in beiderseitigem Einvernehmen zustande

3.2 LearnShip-Dienste werden als Abonnements bereitgestellt. Die im Rahmen Ihres Abonnements zugänglichen LearnShip-Dienste und die damit zusammenhängenden Leistungen werden in Ihrem Nutzungsvertrag näher festgelegt. Die vereinbarte Beschaffenheit der LearnShip-Dienste ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag sowie der Beschreibung auf der Website unter www.LearnShip.de.

3.3 Die Darstellung der angebotenen Dienste auf LearnShip.de stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine unverbindliche Beschreibung der angebotenen Dienste. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" oder telefonisch über die Buchungshotline geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten LearnShip-Dienste ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte Email. Die Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Diese erfolgt per Kaufbestätigungsmail. Bei einer Online-Buchung ist hiermit der Nutzungsvertrag zustande gekommen. Bei einer Erst-Buchung über die Buchungshotline bedarf es nach Erhalt der Kaufbestätigungsmail noch der Akzeptanz dieser AGB und der Datenschutzerklärung, damit der Nutzungsvertrag zustande kommt.

3.4 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.

3.5 Die Länge einer Unterrichtsstunde richtet sich nach dem Nutzungsvertrag. Soweit dort nichts Abweichendes vereinbart ist, beträgt die Länge 45 Minut.

3.6 Aussagen und Erläuterungen zu den LearnShip-Diensten in Werbematerialien sowie auf der Website von LearnShip bzw. LearnShip und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind.

3.7 LearnShip übernimmt keine Gewähr, dass sich der von Ihnen erhoffte Lernerfolg einstellt oder Kontakte in Ihrem Sinne zustande kommen.

3.8 Die LearnShip-Dienste stehen Ihnen grundsätzlich für den vereinbarten Zeitraum und zu den auf dem Portal angegebenen bzw. individuell vereinbarten Zeiten zur Verfügung. Der Zeitraum des Abonnements ist im Nutzungsvertrag geregelt. Ein „Bezugszeitraum“ (nachfolgend „Bezugszeitraum“ genannt) beträgt stets einen Monat. Sofern ein Vertrag über einen längeren Zeitraum geschlossen wird, so beinhaltet er jeweils mehrere Bezugszeiträume (z.B. bei einem 4-Monats Nutzungsvertrag 4 Bezugszeiträume). Bei geschlossenen Kursen steht der Nutzungszeitraum von vornherein fest und richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.

3.9 Es besteht kein Anspruch darauf, dass die zur Verfügung gestellten Unterrichtsstunden durch einen bestimmten Lehrer durchgeführt werden. LearnShip behält sich das Recht vor, den für eine Unterrichtsstunde angegebenen Lehrer – auch kurzfristig – auszuwechseln.

3.10 Einzelne Regelungen zum Leistungsumfang:
a) LearnShip-Dienste werden als Einzel- und Gruppen-Unterrichtskurse angeboten und zwar als offene Angebote und auch als geschlossene Kurse.
b) Der Gruppenunterricht findet grundsätzlich regelmäßig statt, und zwar einmal wöchentlich zu einem festen Termin. Den Kurstermin wählen Sie einmalig bei der Buchung im Rahmen der von LearnShip zur Verfügung gestellten Zeiten aus. Die Unterrichtseinheit beträgt – sofern im Nutzungsvertrag nicht abweichend geregelt - 45 Minuten
. c) Der Gruppenunterricht findet einmal wöchentlich statt, außer in den Kern-Urlaubzeiten, in denen über 70 % der Bevölkerung gleichzeitig Schulferien haben. Unterrichtsfrei ist außerdem an den wichtigsten Feiertagen, die in einem Großteil der Bundesländer oder in sämtlichen Bundesländern begangen werden. Die Stunden, die in dieser Ferienzeit nicht stattfinden, werden nach Ablauf des Bezugszeitraums nachgeholt, zum gleichen Termin im wöchentlichen Turnus. Eine Übersicht über die Ferienzeit erhalten Sie per Email zusammen mit dem Nutzungsvertrag. Die Ferienzeit ist hier einsehbar (Verlinkung Pop-up Ferienkalender). Die Verlängerung des Bezugszeitraums ist unabhängig von einer etwaigen Verlängerung eines Abonnements.
d) Es obliegt den Nutzern, rechtzeitig zum Unterricht zu erscheinen. Erscheint ein Nutzer nicht, bzw. nimmt er eine Unterrichtsstunde nicht in Anspruch, so verfällt diese grundsätzlich ersatzlos, soweit keine andere Regelung getroffen wurde. Sofern eine Mindestzahl an Unterrichtsstunden/Einheiten im Rahmen eines LearnShip-Dienstes zugesagt wird, kann diese nur eingehalten werden, sofern und soweit der Nutzer rechtzeitig und regelmäßig zum Unterricht erscheint
e) Einzelheiten zum jeweiligen Angebot, Kursumfang und Mindestlaufzeiten ergeben sich aus den jeweiligen produktspezifischen Regelungen des Nutzungsvertrages.
f) Urlaubszeiten werden nur im Einzelunterricht individuell mit dem Lehrer abgesprochen und ggf. Ersatztermine vereinbart. Grundsätzlich verfallen nicht in Anspruch genommene Unterrichtseinheiten. Im Einzelunterricht können die Stunden innerhalb des jeweiligen Bezugszeitraumes nachgeholt werden, verfallen aber ersatzlos, wenn dieser überschritten wird. In Einzelfällen können hierzu abweichende Regelungen getroffen werden. Als Kunde haben Sie die Möglichkeit, eine Einzelunterrichtsstunde mit einer Frist von bis zu 24 Stunden (per Email an den Support, an den Lehrer oder per Telefon über die Hotline) vor Unterrichtsbeginn abzusagen. Erfolgt eine Absage nicht oder verspätet, so verfällt die Unterrichtseinheit und wird nicht nachgeholt.
g) LearnShip kann seinen Nutzern das Zubuchen einzelner Stunden oder Stundenpakete für Einzeltrainings einräumen. Die jeweiligen Angebote werden den Nutzern per Email kommuniziert. Die Termine werden über den LearnShip Kundensupport telefonisch eingebucht. Die Termine können wiederum bis 24 Stunden vor Unterrichtsstart wegen Krankheit oder Verhinderung verschoben werden. Die Stunden können während des gebuchten Bezugszeitraums zusätzlich genommen werden. Nicht genommene Stunden verfallen nach Ablauf des Bezugszeitraums.
h) Bei Krankheit oder sonstigen Verhinderungsgründen von Nutzern im Gruppenkurs findet die Stunde für die anderen Nutzer trotzdem statt. Die Stunde kann von dem abwesenden Nutzer nicht nachgeholt werden. Sollte eine Stunde wegen Krankheit/Verhinderung aller Nutzer innerhalb des betreffenden Gruppenkurses ausfallen, so fällt dieser aus und es besteht kein Anspruch auf einen Nachholtermin.
i) Bei Fehlverhalten von Nutzern während der Unterrichtsstunden – insbesondere Störungen der anderen Nutzer während des Gruppenunterrichts – ist LearnShip berechtigt, die Stunde für den Nutzer abzubrechen oder die Nutzung für ihn einzuschränken. Sie gilt in diesem Fall als genommen und wird nicht wiederholt. Ferner ist LearnShip berechtigt, bei wiederholten Störungen den Nutzer ganz von der Teilnahme auszuschließen und den Nutzungsvertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen

4. Änderungen

LearnShip ist berechtigt, die Inhalte der LearnShip-Dienste zu verändern, einzuschränken, auszutauschen oder einzustellen sowie sie hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung Ihrer nach dem Nutzungsvertrag zur Verfügung gestellten Dienste, so sind Sie berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und für die nicht in Anspruch genommenen Dienste des laufenden Bezugszeitraums eine anteilige Rückerstattung der bereits gezahlten Vergütung zu verlangen. LearnShip behält sich insbesondere auch vor, Kurse abzusagen, wenn eine Mindestanzahl von Teilnehmern nicht zustande kommt. In diesem Fall werden Ihnen die bereits gezahlten Gebühren für den Kurs vollständig zurückerstattet.

5. Ausfälle, Störung

5.1 LearnShip behält sich das Recht vor, eine Unterrichtsstunde - auch kurzfristig - abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Lehrer ausfällt

5.2 Findet eine Unterrichtsstunde zur angegebenen Zeit nicht statt oder kommt es während einer Unterrichtsstunde zu Störungen (bspw. in der Übertragung), die den Unterricht erheblich beeinträchtigen, so haben Sie das Recht, die Unterrichtsstunde innerhalb des Bezugszeitraumes nachzuholen. Bei geschlossenen Kursen wird Learnship in diesem Fall von sich aus einen Nachholtermin – unter Berücksichtigung der Interessen der Kursteilnehmer ansetzen. Das Recht besteht nicht, wenn die Störung auf Fehler in Ihrem technischen Verantwortungsbereich zurückzuführen ist oder Sie uns die Störung nicht unverzüglich in Textform (postalisch, Email, Fax) mitgeteilt haben. In diesem Fall gilt die Stunde als genommen.

5.3 Sofern die Nachholung einer Unterrichtsstunde innerhalb des vorgenannten Zeitraums nicht möglich ist, weil der von Ihnen gebuchte Dienst in dem Bezugszeitraum von uns nicht mehr angeboten wird, so haben Sie das Recht, eine anteilige Rückerstattung der für den Bezugszeitraum bereits gezahlten Gebühren zu verlang

5.4 Ein Kündigungsrecht wegen Nicht- oder Schlechterfüllung der vertraglichen Leistungen Ihrerseits besteht erst dann, wenn eine Nacherfüllung nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

5.5 Ihr Recht, im Übrigen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 8 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt

6. Preise, Zahlungsbedingungen

6.1 Es gelten die bei Ihrer Anmeldung bzw. Bestellung angegebenen Preise und Zahlungsmethoden. Generell bietet LearnShip die Bezahlung per Kreditkarte, per Rechnung und per Lastschriftverfahren an. Je nach angebotener Leistung, können die Bezahlungsmethoden unterschiedlich sein

6.2 LearnShip bietet die LearnShip-Dienste sowohl in Abonnements, in Stundenpaketen als auch in geschlossenen Kursen an.

6.3 LearnShip kann die Preise für Abonnements und geschlossene Kurse jederzeit ändern, indem es diese Änderung 30 (dreißig) Tage vor Inkrafttreten auf dem LearnShip-Portal veröffentlicht. Durch die weitere Nutzung bzw. die fortgesetzte Inanspruchnahme der LearnShip-Dienste nach Anpassung der Gebühren akzeptieren Sie die neuen Preise. Akzeptieren Sie die neuen Preise nicht, können Sie das Abonnement ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums kündigen.

6.4 Die Vergütung für Ihre Nutzung der LearnShip-Dienste ist jeweils für den Bezugszeitraum im Voraus zu leisten.

6.5 Bei Bezahlung per Kreditkarte und bei Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt die Belastung des Kontos mit der Inanspruchnahme des Dienstes nach Abschluss des Bestellvorgangs für den ersten Bezugszeitraum des Abonnements, danach jeweils zum Beginn des nächsten Bezugszeitraumes. Bei geschlossenen Kursen wird der Betrag entweder vollständig im Voraus oder (je nach Wahl des Kunden) anteilig monatlich über die Laufzeit zur Zahlung fällig. Als Rechnung gilt die Ihnen zugesandte Email zur Bestätigung des Kaufes nach Beendigung des Bestellvorgangs

7. Beginn, Laufzeit und Beendigung der Verträg

7.1 Soweit im Nutzungsvertrag nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für Beginn, Laufzeit und Beendigung der mit Ihnen geschlossenen Nutzungsverträge die folgenden Regelungen

7.2 Ein Nutzungsvertrag beginnt mit Eingang der betreffenden Kaufbestätigung von LearnShip bei Ihnen, bzw. bei telefonischer Erstbuchung der nachfolgenden Akzeptanz der AGB und Datenschutzerklärung. Die Mindestlaufzeit eines Abonnement-Vertrages beträgt 4 Monate (4 Bezugszeiträume) gerechnet nach der ersten möglichen Inanspruchnahme der LearnShip Dienstleistungen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass nicht immer alle Dienstleistungen sofort bereitgestellt werden können (z.B. werden Gruppenkurse grundsätzlich erst „aufgefüllt“, bevor sie starten.) Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Je nach Produkt kann die Mindestlaufzeit auch länger sein. Der Vertrag kann nach Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit grundsätzlich mit einer Kündigungsfrist von einer Woche zum Ende eines jeden Bezugszeitraums gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um einen weiteren Bezugszeitraum. Verträge über geschlossene Kurse mit einer festen Laufzeit beginnen, sobald die Teilnehmeranzahl vollständig ist. Sie enden mit Beendigung des Kurses automatisch. Eine Verlängerung findet nicht statt. Der Vertag über die kostenfreien Teile von LearnShip endet – sofern auch sämtliche Nutzungsverträge beendet wurden – mit Löschung des Profils des Nutzers. Wird dieses vor Beendigung sämtlicher Nutzungsverträge durch Sie gelöscht (z.B. weil Sie eine weitere Nutzung der LearnShip-Dienste nicht wünschen), können die LearnShip-Dienste nicht mehr in Anspruch genommen werden und sämtliche Nutzungserträge enden zum nächstmöglichen Termin. Zahlungsverpflichtungen bleiben jedoch unberührt und in voller Höhe bestehen. Bereits bezahlte Leistungen werden nicht rückerstatt

7.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform oder kann per Email unter Angabe der Vertragsdaten an info@LearnShip.de oder info@learnship.de erfolgen.

7.4 Beiden Parteien bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten

7.5 Falls Sie die Bedingungen dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen nicht einhalten oder LearnShip guten Grund zu der Annahme hat, dass Sie die Bedingungen nicht einhalten, indem Sie etwa bei Fälligkeit nicht zahlen oder unrichtige und unvollständige Zugangsdaten zur Verfügung stellen, ist LearnShip nach eigenem Ermessen ohne entsprechende Mitteilung berechtigt, Ihren Nutzungsvertrag zu kündigen, wobei Sie weiterhin verpflichtet sind, fällige Vergütungen, die noch offen sind, zu bezahlen. LearnShip ist ferner berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von länger als 3 Monaten, Ihre Daten an ein Inkassounternehmen zur Realisierung der Forderung weiterzugeben.

7.6 Bei Beendigung des Vertrages ist LearnShip berechtigt, sofort den Zugang zu den LearnShip-Diensten zu sperren.

8. Haftung

8.1 LearnShip wird die Dienstleistung mit angemessener Sorgfalt erbringen und sich nach besten Kräften bemühen, die angebotenen Dienste mit so wenigen Unterbrechungen wie möglich bereitzustellen. Wir bitten jedoch um Verständnis, dass LearnShip nicht garantieren kann, dass die Dienste immer ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder sonstige Störungen funktionieren. Da die Dienste über öffentliche Internetleitungen und das öffentlich geschaltete Telefonnetz übertragen werden, können Stromausfälle oder Internetdienstunterbrechungen auftreten und es kann zu Ausfällen bei den LearnShip-Diensten kommen, welche die Qualität der Dienste beeinträchtigen können. Mit Ausnahme der in Ziffer 5.2 und 5.3 getroffenen Regelung haftet LearnShip daher nicht für Zeiten der Nichtverfügbarkeit der LearnShip-Dienste wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereiches des Datenübertragungsunternehmens liegen oder wegen höherer Gewalt, insbesondere wegen Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich von LearnShip stehen, oder wegen kurzfristigen dringenden Wartungsarbeiten von LearnShip.

8.2 LearnShip setzt nur qualifizierte Mitarbeiter/Lehrer für den Unterricht ein, kann jedoch im Einzelnen keine Haftung für die Qualität des Unterrichts übernehmen, zumal diese im Wesentlichen einer objektiven Bewertung nicht zugänglich ist. Ferner kann kein Lernerfolg zugesichert werden. Sofern Sie nicht mit dem Unterricht zufrieden sind, können Sie sich jedoch per Email oder Telefon an unseren Support wenden

8.3 Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 8.4 haftet LearnShip im Übrigen nur wie folgt:
(1) LearnShip haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis; (2) LearnShip haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältn

8.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäde.

9. Urheberrechte, Markenrechte

9.1Alle Urheberrechte an Inhalten der Dienstleistung, einschließlich der Urheberrechte an der Website "learnship.de" (einschließlich der Zusammenstellung des Inhalts, des "Postings", Links zu anderen Internet-Inhalten und der Beschreibung dieser Inhalte), der LearnShip- und LearnShip-Software sowie an den Ihnen zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien stehen LearnShip und/oder Dritten zu. Sie dürfen die urheberrechtlich geschützten Inhalte und Materialen nur zur Inanspruchnahme der Dienstleistung nutzen. Die urheberrechtlich geschützten Inhalte, Materialen und Produkte dürfen, gleich in welcher Form, nur vervielfältigt werden soweit dies ausdrücklich erlaubt ist. Sie sind damit einverstanden, die Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien weder zu verändern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen oder zu vertreiben.

9.2 Unbeschadet sonstiger Bestimmungen in Ihrem Nutzungsvertrag oder in diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen behalten sich LearnShip und ihre Lizenzgeber vor, Inhalte oder andere Materialien, die im Rahmen der Dienste angeboten oder zur Verfügung gestellt wurden, ohne vorherige Mitteilung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen, oder den Zugang zu verhindern. LearnShip übernimmt keine Haftung für die Löschung oder die Verhinderung des Zugangs zu Produkten, Inhalten oder Materialien. LearnShip ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss ihrer Haftung, die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Teilen der Dienstleistung zu beschränken. Für den Fall, dass hierdurch eine erhebliche Beschränkung Ihrer Rechte nach dem Nutzungsvertrag eintritt, sind Sie zur außerordentlichen Kündigung berechtig.t

9.3 Marken und Logos von LearnShip, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind geschützte Marken und Zeichen von LearnShip. Andere Marken und Logos, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Sie erhalten an den vorgenannten Marken und Logos oder zur Nutzung dieser Marken und Logos keine Rechte oder Lizenzen.

10. Datenschutzerklärugn

Für die LearnShip-Dienste findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die unter Datenschutz eingesehen werden kann, und die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen ist. Falls Sie bislang unsere Datenschutzerklärung noch nicht gelesen haben, sollten Sie dies jetzt tun

11. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

LearnShip Networks GmbH,
Scheidtweilerstr. 17,
50933 Köln,
Email: info@learnship.de

Telefon: 0800 - 5 283 328
Telefax: 0221 - 130 62 82 1

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie LearnShip insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn LearnShip mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. Teilnahme an einem Sprachkurs).

Ende der Widerrufsbelehrung

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrag oder diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen gilt ausschließlich deutsches Recht.

12.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen finden keine Anwendung, soweit sie den vorliegenden Bedingungen widersprechen. Sonstige, zusätzliche Klauseln der von Ihnen unter Umständen verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur Anwendung, sofern sie LearnShip begünstige

12.3 Erfüllungsort ist Köl

12.4 Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder haben Sie keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrag Köl.

12.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12.6 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen insgesamt hiervon nicht berührt

Stand: April 2008