1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

Unser Internetportal "LearnShip" bietet Erwachsenen und Schülern Online-Sprachunterricht und damit zusammenhängende Leistungen sowie eine Kommunikationsplattform, die es Ihnen ermöglicht, mit anderen Nutzer des Portals in Kontakt zu treten (nachfolgend zusammen auch "LearnShip-Dienste"). Für die Nutzung und Inanspruchnahme dieser Dienste schließen Sie als Nutzer oder Erziehungsberechtigter des Nutzers mit der LearnShip Networks GmbH, Scheidtweilerstr. 17, 50933 Köln (im Folgenden: "LearnShip") als Betreiberin der Plattform und Anbieterin der LearnShip Dienste einen Nutzungsvertrag, für den die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten.

2. Zugang, Sicherheit, Systemanforderungen

2.1 Der Zugang zu den LearnShip-Diensten erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der Ihnen mitgeteilten Zugangsdaten. Voraussetzung ist Ihre Registrierung, ggf. durch Ihren Erziehungsberechtigten, auf der Anmeldeseite der LearnShip-Plattform unter Eintrag der Pflichtangaben in das hierfür vorgesehene Anmeldeformular.

2.2 Sie verpflichten sich, die Daten, die zur Anmeldung oder zur Nutzung der LearnShip-Dienste erforderlich sind ("Bestandsdaten"), richtig, aktuell und vollständig anzugeben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Ihre Bestandsdaten zu pflegen und zu aktualisieren, soweit dies erforderlich ist, um deren Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit sicherzustellen. LearnShip ist berechtigt, Ihr Recht zur Nutzung der LearnShip-Dienste zu kündigen und den Zugang zur Plattform zu sperren, falls Sie falsche, ungenaue oder unvollständige Daten angeben. Sie sind damit einverstanden, dass wir Ihre Bestandsdaten speichern und nutzen, soweit dies zur Bereitstellung unserer Dienste und zur Abrechnung erforderlich ist.

2.3 Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der LearnShip-Dienste durch Dritte zu verhindern. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die über oder in Verbindung mit Ihren Zugangsdaten vorgenommen werden. Sie verpflichten sich, LearnShip über jede unberechtigte Nutzung Ihrer Zugangsdaten und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren. LearnShip übernimmt keine Haftung für Schäden, es sei denn, dass Sie auf einer von LearnShip fahrlässig verursachten unrechtmäßigen Nutzung Ihrer Zugangsdaten beruhen.

2.4 Sie sind dafür verantwortlich, dass bei Ihnen die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den LearnShip-Diensten geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Wir werden Sie auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren. Unsere Empfehlung zu den Mindestanforderungen Ihrer Hard- und Software finden Sie auf unserer LearnShip Plattform.

2.5 Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems obliegt es Ihnen, nach Information durch LearnShip die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von Ihnen eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.

2.6 Sie sind verpflichtet, die zur Sicherung Ihres Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

2.7 Unsere Dienstleistung kann interaktive Inhalte umfassen, die es Ihnen unter anderem ermöglichen, Informationen und Materialien in Bereichen der Dienstleistung bereitzustellen oder zur Verfügung zu stellen, die von anderen Nutzern der Dienstleistung und von der Öffentlichkeit eingesehen werden können. Die Nutzung solcher Inhalte und Ihre Teilnahme erfolgen auf eigenes Risiko. Diese Inhalte dürfen die Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder verletzen, zu rechtswidrigem Verhalten beitragen oder dazu auffordern oder sonst obszön oder verwerflich sein. Sie verpflichten sich gegebenenfalls zutreffende und vollständige Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Teilnahme zur Verfügung zu stellen.

2.8 LearnShip behält sich unter Ausschluss Ihrer Haftung das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen Inhalte nicht zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen, zu löschen, zu entfernen oder zu ändern. LearnShip ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, jede Information und jegliches Material, das in diesem Zusammenhang durch Sie übergeben, veröffentlicht oder in anderer Weise im Rahmen der Dienstleistung zugänglich gemacht wird, in Bezug auf Verletzungen dieser Vereinbarung zu überprüfen und gegebenenfalls geeignete Schritte einzuleiten, einschließlich der Kündigung Ihres Vertrages.

2.9 Sie dürfen die Dienstleistung nur mit Software nutzen, die Ihnen von LearnShip für Zwecke des Zugangs zu den LearnShip-Diensten zur Verfügung gestellt wird. Sie dürfen sich keinen Zugang zu Konten verschaffen oder versuchen zu verschaffen, für deren Zugang Sie nicht berechtigt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Änderungen an der Software vorzunehmen, die Ihnen von LearnShip zur Verfügung gestellt wurde oder veränderte Versionen dieser Software zu nutzen, um sich insbesondere einen unberechtigten Zugang zur Dienstleistung zu verschaffen. Verletzungen der System- oder Netzwerksicherheit können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden.

3. Leistungen

3.1 Mit der Anmeldung auf der LearnShip-Plattform kann Ihnen LearnShip eine kostenlose Probestunde zur Verfügung stellen. Eine Inanspruchnahme dieser führt zu keinen Leistungsansprüchen seitens LearnShip Ihnen gegenüber. Das Angebot einer Probestunde ist eine freiwillige Leistung seitens LearnShip, es besteht kein Anspruch auf eine Probestunde. Ein Termin für eine Probestunde kommt nur in beiderseitigem Einvernehmen zustande.

3.2 Die im Rahmen Ihres Abonnements oder Pay-Per-Use-Pakets zugänglichen LearnShip-Dienste und die damit zusammenhängenden Leistungen werden in Ihrem Nutzungsvertrag näher festgelegt. Die vereinbarte Beschaffenheit der LearnShip-Dienste ergeben sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag sowie der Beschreibung auf der Website von LearnShip.

3.3 Die Darstellung der angebotenen Dienste auf LearnShip stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine unverbindliche Beschreibung der angebotenen Dienste. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Dienste ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte Email. Die Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Diese erfolgt entweder in einer separaten Email oder durch Gutschrift der bestellten Serviceleistungen ("Chips") auf Ihrem Nutzerkonto. Erst hiermit ist der Nutzungsvertrag zustande gekommen.

3.4 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen.

3.5 Die Länge einer Unterrichtsstunde richtet sich nach dem Nutzungsvertrag.

3.6 Aussagen und Erläuterungen zu den LearnShip-Diensten in Werbematerialien sowie auf der Website von LearnShip und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind.

3.7 LearnShip übernimmt keine Gewähr, dass sich der von Ihnen erhoffte Lernerfolg einstellt oder Kontakte in Ihrem Sinne zustande kommen.

3.8 Die LearnShip-Dienste stehen Ihnen grundsätzlich für den vereinbarten Bezugszeitraum und zu den auf dem Portal angegebenen bzw. individuell vereinbarten Zeiten zur Verfügung. Der Bezugszeitraum bei einem Abonnement ist im Nutzungsvertrag geregelt. Bei der Bestellung eines Pakets in Form des Pay-Per-Use ist der Bezugszeitraum im Nutzungsvertrag näher bestimmt. Bitte beachten Sie, dass die Ihnen für einen Bezugszeitraum zur Verfügung gestellten Dienste nach Ablauf des Bezugszeitraums verfallen und nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

3.9 Es besteht kein Anspruch darauf, dass die zur Verfügung gestellten Unterrichtsstunden durch einen bestimmten Lehrer durchgeführt werden. LearnShip behält sich das Recht vor, den für eine Unterrichtsstunde angegebenen Lehrer - auch kurzfristig - auszuwechseln.

3.10 Zu den Ihnen zur Verfügung gestellten Einzel-Unterrichtsstunden im Rahmen eines Pay-Per-Use-Pakets müssen Sie sich im Vorfeld anmelden. Sie können sich für eine Unterrichtsstunde bis zu 12 Stunden vorher wieder abmelden. Erfolgt die Abmeldung danach, gilt die Unterrichtsstunde als angetreten.

4. Änderungen

LearnShip ist berechtigt, die Inhalte der LearnShip-Dienste zu verändern, einzuschränken, auszutauschen oder einzustellen sowie sie hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung Ihrer nach dem Nutzungsvertrag zur Verfügung gestellten Dienste, so sind Sie berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und für die nicht in Anspruch genommenen Dienste des laufenden Bezugszeitraums eine anteilige Rückerstattung der bereits gezahlten Vergütung zu verlangen. LearnShip behält sich insbesondere auch vor, Kurse abzusagen, wenn eine Mindestanzahl von Teilnehmern nicht zustande kommt. In diesem Fall werden Ihnen die bereits gezahlten Gebühren für den Kurs vollständig zurückerstattet, sofern die Dienste nicht im Rahmen einer Paketbestellung in Form des Per-per-Use erfolgten. Wurden die Dienste in Form des Per-per-Use bestellt, erfolgt eine Gutschrift der eingesetzten Chips (Zugangsberechtigungen).

5. Ausfälle, Störungen

5.1 LearnShip behält sich das Recht vor, eine Unterrichtsstunde - auch kurzfristig - abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Lehrer ausfällt.

5.2 Findet eine Unterrichtsstunde zur angegebenen Zeit nicht statt oder kommt es während einer Unterrichtsstunde zu Störungen (bspw. in der Übertragung), die den Unterricht erheblich beeinträchtigen, so haben Sie das Recht, die Unterrichtsstunde innerhalb des Bezugszeitraumes nachzuholen. Das Recht besteht nicht, wenn die Störung auf Fehler in Ihrem technischen Verantwortungsbereich zurückzuführen ist oder Sie uns die Störung nicht unverzüglich in Textform (postalisch, Email, Fax) mitgeteilt haben. In diesem Fall gilt die Stunde als genommen.

5.3 Sofern die Nachholung einer Unterrichtsstunde innerhalb des vorgenannten Zeitraums nicht möglich ist, weil der von Ihnen gebuchte Dienst in dem Bezugszeitraum von uns nicht mehr angeboten wird, so haben Sie das Recht, eine anteilige Rückerstattung der für den Bezugszeitraum bereits gezahlten Gebühren zu verlangen.

5.4 Ein Kündigungsrecht wegen Nicht- oder Schlechterfüllung der vertraglichen Leistungen Ihrerseits besteht erst dann, wenn eine Nacherfüllung nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

5.5 Ihr Recht, im Übrigen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 8 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

6. Preise, Zahlungsbedingungen

6.1 Es gelten die bei Ihrer Anmeldung bzw. Bestellung angegebenen Preise und Zahlungsmethoden. Generell bietet LearnShip die Bezahlung per Kreditkarte, per Lastschriftverfahren und auf Rechnung an. Je nach angebotener Leistung können die Bezahlungsmethoden unterschiedlich sein.

6.2 LearnShip bietet Produkte in Form eines Abonnements und im so genannten Pay-per-Use-Verfahren an.

6.3 Mit einem Per-per-Use-Produkt erwerben Sie Zugangsberechtigungen für angebotene Leistungen in Form von Chips. Diese können Sie frei zur Nutzung einsetzen. Für Produkte, die über Pay-per-Use bezogen werden, bedarf es keiner Kündigung. Beachten Sie die Hinweise im jeweiligen Nutzungsvertrag bezüglich der Gültigkeit von erworbenen Berechtigungen.

6.4 LearnShip kann die Preise für Ihr Abonnement jederzeit ändern, indem es diese Änderung 30 (dreißig) Tage vor Inkrafttreten auf dem LearnShip-Portal veröffentlicht. Durch die weitere Nutzung bzw. die fortgesetzte Inanspruchnahme der Dienste nach Anpassung der Gebühren akzeptieren Sie die neuen Preise. Akzeptieren Sie die neuen Preise nicht, können Sie das Abonnement ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums (Ziffer 3.4) kündigen.

6.5 Die Vergütung für Ihre Nutzung der LearnShip-Dienste ist jeweils für den Bezugszeitraum (Ziffer 3.4) im Voraus zu leisten.

6.6 Rechnungen von LearnShip sind nach Zugang bei Ihnen sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung per Kreditkarte und bei Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt die Belastung des Kontos mit Abschluss des Bestellvorgangs. Als Rechnung gilt die Ihnen zugesandte Email zur Bestätigung des Kaufes nach Beendigung des Bestellvorgangs.

7. Beginn, Laufzeit und Beendigung der Verträge

7.1 Soweit im Nutzungsvertrag nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für Beginn, Laufzeit und Beendigung der mit Ihnen geschlossenen Nutzungsverträge die folgenden Regelungen.

7.2 Ein Nutzungsvertrag beginnt mit Eingang der betreffenden Bestätigung von LearnShip bei Ihnen, spätestens mit Bereitstellung der Leistung. Die Mindestlaufzeit eines Abonnement-Vertrages beträgt einen Monat ab Vertragsbeginn. Der Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von einer Woche zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um einen weiteren Bezugszeitraum von einem Monat. Die Laufzeit eines Nutzungsvertrages bei Bestellung eines Nutzungspakets in Form des Pay-Per-Use endet mit Ablauf des im Nutzungsvertrag vorgesehenen Bezugszeitraums.

7.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform.

7.4 Beiden Parteien bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten.

7.5 Falls Sie die Bedingungen dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen nicht einhalten oder LearnShip guten Grund zu der Annahme hat, dass Sie die Bedingungen nicht einhalten, indem Sie etwa bei Fälligkeit nicht zahlen oder unrichtige und unvollständige Zugangsdaten zur Verfügung stellen, ist LearnShip nach eigenem Ermessen ohne entsprechende Mitteilung berechtigt, Ihren Nutzungsvertrag zu kündigen, wobei Sie weiterhin verpflichtet sind, fällige Vergütungen, die noch offen sind, zu bezahlen.

7.6 Bei Beendigung des Vertrages ist LearnShip berechtigt, sofort den Zugang zu den LearnShip-Diensten zu sperren.

8. Haftung

8.1 LearnShip wird die Dienstleistung mit angemessener Sorgfalt erbringen und sich nach besten Kräften bemühen, die angebotenen Dienste mit so wenigen Unterbrechungen wie möglich bereitzustellen. Wir bitten jedoch um Verständnis, dass LearnShip nicht garantieren kann, dass die Dienste immer ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder sonstige Störungen funktionieren. Da die Dienste über öffentliche Internetleitungen und das öffentlich geschaltete Telefonnetz übertragen werden, können Stromausfälle oder Internetdienstunterbrechungen auftreten und es kann zu Ausfällen bei den LearnShip-Diensten kommen, welche die Qualität der Dienste beeinträchtigen können. Mit Ausnahme der in Ziffer 5.2 und 5.3 getroffenen Regelung haftet LearnShip daher nicht für Zeiten der Nichtverfügbarkeit der LearnShip-Dienste wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereiches des Datenübertragungsunternehmens liegen oder wegen höherer Gewalt, insbesondere wegen Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich von LearnShip stehen, oder wegen Wartungsarbeiten von LearnShip.

8.2 LearnShip haftet ferner nicht für die Qualität der Lehrer und ihres Unterrichts.

8.3 Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 8.4 haftet LearnShip im Übrigen nur wie folgt:

(1) LearnShip haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis;

(2) LearnShip haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

8.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden.

9. Urheberrechte, Markenrechte

9.1 Alle Urheberrechte an Inhalten der Dienstleistung, einschließlich der Urheberrechte an der Website "learnship.de" (einschließlich der Zusammenstellung des Inhalts, des "Postings", Links zu anderen Internet-Inhalten und der Beschreibung dieser Inhalte), der LearnShip-Software sowie an den Ihnen zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien stehen LearnShip und/oder Dritten zu. Sie dürfen die urheberrechtlich geschützten Inhalte und Materialen nur zur Inanspruchnahme der Dienstleistung nutzen. Die urheberrechtlich geschützten Inhalte, Materialen und Produkte dürfen, gleich in welcher Form, nur vervielfältigt werden soweit dies ausdrücklich erlaubt ist. Sie sind damit einverstanden, die Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien weder zu verändern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen oder zu vertreiben.

9.2 Unbeschadet sonstiger Bestimmungen in Ihrem Nutzungsvertrag oder in diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen behalten sich LearnShip und ihre Lizenzgeber vor, Inhalte oder andere Materialien, die im Rahmen der Dienste angeboten oder zur Verfügung gestellt wurden, ohne vorherige Mitteilung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen, oder den Zugang zu verhindern. LearnShip übernimmt keine Haftung für die Löschung oder die Verhinderung des Zugangs zu Produkten, Inhalten oder Materialien. LearnShip ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss ihrer Haftung, die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Teilen der Dienstleistung zu beschränken.

9.3 Marken und Logos von LearnShip, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind geschützte Marken und Zeichen von LearnShip. Andere Marken und Logos, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Sie erhalten an den vorgenannten Marken und Logos oder zur Nutzung dieser Marken und Logos keine Rechte oder Lizenzen.

10. Datenschutzerklärung

Für die LearnShip-Dienste findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die unter Datenschutz eingesehen werden kann, und die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen ist. Falls Sie bislang unsere Datenschutzerklärung noch nicht gelesen haben, sollten Sie dies jetzt tun.

11. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an:

LearnShip Networks GmbH,
Scheidtweilerstr. 17,
50933 Köln,
Email: info@learnship.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie LearnShip insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn LearnShip mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. Teilnahme an einem Sprachkurs).

Ende der Widerrufsbelehrung

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrag oder diesen Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen gilt ausschließlich deutsches Recht.

12.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen finden keine Anwendung, soweit sie den vorliegenden Bedingungen widersprechen. Sonstige, zusätzliche Klauseln der von Ihnen unter Umständen verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur Anwendung, sofern sie LearnShip begünstigen.

12.3 Erfüllungsort ist Köln.

12.4 Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder haben Sie keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem mit Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrag Köln.

12.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

12.6 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt.

Stand: April 2008